"Es geht darum, menschlicher Mensch zu sein um nicht unter der Barbarei zu schweigen" (deutsch/english/türkçe)

Mehmet BAKIR ist ab morgen im Gefängnis!

Hallo!

Ich hatte vor etwa einer Woche schriftlich mitgeteilt, dass die “Einladung” zur Haft endlich an die von mir angegebener Adresse angekommen ist. Seit dem habe ich meine letzten Vorbereitungen getroffen. Zu bestimmen wo und in welchem Typ von Gefängnis ich sein werde, war Teil der Vorbereitungen.

In Istanbul gibt es für politische Häftlinge wie mich kein „geeignetes“ Gefängnis. Über die Haftvollzugsstaatsanwaltschaft in der Kreisstadt Bakirköy war es nicht möglich, ein Gefängnis zu bestimmen, da sie sich für nicht zuständig erklärt hat. Das Gefängnis und die Stadt ihn der ich mich melde muss ich mir zwangsweise selber „aussuchen“. Ich habe mich für die Stadt bzw. für das F-Typ Gefängnis in Edirne oder Tekirdag entschieden.

Am 6. Dezember 2007, Donnerstag früh, werde ich mit meinen Begleitern nach Edirne unterwegs sein.

Um was geht es?
Angeklagt waren ich und 9 andere Menschen, zwei Frauen und 8 Männer, wegen Mitgliedschaft in und Unterstützung der Bolschewistischen Partei/Nordkurdistan-Türkei. Das Verfahren lief seit 2002 in der Stadt Izmir/Türkei. Fünf Personen, mit mir zusammen, waren für 6 Monate in Untersuchungshaft. Im Dezember 2006 wurden wir zu jeweils 30 Monaten Gefängnis verurteilt. Nach Abzug der Haftzeit von damals bleiben 24 Monate. Wir müssen jetzt also noch einmal für 18 Monate ins Gefängnis (6 Monate werden im Normalfall auf Bewährung ausgesetzt). Die angeblichen 3 „Mithelfer“ müssen ebenfalls ins Gefängnis. Zu der Haftstrafe kommt ca. 1.000 Euro Geldstrafe hinzu. Und nach der Entlassung wird der Staat von uns noch Geld für das Essen verlangen, dass uns im Gefängnis zwangsweise verabreicht wird.

In dem viertägigen Verhör unter Folter bei der so genannten Antiterroreinheit gab es wie von der Regierung angekündigt keine „null Toleranz“. Trotz mehrerer verschiedener ärztlicher Nachweise von Folter gab es bei den Verhandlungen gegen die Folterer dagegen keine „null Toleranz“. Sie wurden freigesprochen. Das Gericht, das mich und andere angeklagt hatte, wollte trotz unserer eindeutigen Aussagen nichts davon wissen. Dass wir rechtlos unter Polizeiverhör vier Foltertage verbracht hatten war ihm egal.

Wir, alle Angeklagten hatten die Beschuldigungen zurückgewiesen. Es waren keine Beweise zu finden und es gab keinen Tatbestand. Dies alles war für das Gericht nicht wichtig. Obwohl im Rahmen der EU-Annäherungsreformen die Strafrechtsparagraphen 3713 und 7/2 abgeändert bzw. abgeschafft worden sind, wurden wir weiterhin angeklagt und bestraft. Dabei hatte selbst der Staatsanwalt Freispruch verlangt! Denn wir waren dem Gericht zufolge zwar keine bewaffneten Terroristen, aber doch angebliche „unbewaffnete Terroristen“. Wir waren keine Gewalttätigen, aber angeblich „moralische Gewalttätige“. Ob diese Definitionen passen oder nicht, oder lachhaft gefunden werden sollten ist nicht wichtig für den Staat. Hauptsache es konnte Härte gezeigt werden. Mit ihren Definitionen haben sie alle acht angeklagten Menschen verurteilt.

Das 9. Kassationsgericht hat den Beschluss im April 2007 bestätigt, obwohl der Kassationsstaatsanwalt genau wie der Staatsanwalt im Hauptverfahren für Freispruch plädiert hatte. Das 9. Kassationsgericht hatte auch bei dem ermordeten Hrant Dink die Verurteilung wegen “Verletzung des Türkentums” auf der Grundlage des Paragraphen 301 bestätigt. An unserem Beispiel wurde noch einmal die faschistische Vorgehensweise praktiziert, die für das linke, sozialistische und oppositionelle Spektrum üblich ist.

Warum das alles?
In der Türkei herrscht immer noch eine militaristische Denkweise. Diese Denkweise setzt sich gegen alle Demokratisierungsschritte zur Wehr. Sie wirkt in aller Stille und will nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Die Stiftung für öffentliche Meinungsforschung TESEV gab vor kurzem ein Resultat ihrer Forschung bekannt. Die Stiftung machte eine Forschungsumfrage über Demokratisierung in der Türkei bei 51 Staatsanwälten und Richtern. Die Ergebnisse sind nicht sehr überraschend. 26 meinen „Menschenrechte könnten eine Gefahr für den Staat darstellen“, „Wenn es um mein Land geht, ist das Recht unwichtig“. „Persönliche Freiheit ist für mich gegenüber der Existenz meines Staates wertlos“. (Tageszeitung Radikal, 29.11.2007)
So ähnlich denkt die Mehrheit der Staatsanwälte und Richter des türkischen Staates. Das ist kein Zufall! Das sind Richter... Das sind Juristen… Ist dann etwas anderes zu erwarten? Diese Denkweise war bei unserer Anklage zu spüren.

Schweigen und hinnehmen? Niemals!
Ich und einige andere Leute haben im Rahmen unserer Möglichkeiten versucht, auf nationaler und internationaler Ebene unsere Stimme gegen das Unrecht zu erheben. Es war kein anderer Weg mehr möglich als uns an die Menschenrechtsinstitutionen und Medien zu wenden und nicht alles in Stille geschehen zu lassen.

Sie können die Leute und mich ins Gefängnis stecken, aber zum Schweigen bringen lasse ich mich nicht. Gegen die Denkweise, die das Wort „die Demokratie“ nicht aussprechen mag und die persönlichen Freiheiten und Rechte zunichte macht, muss angekämpft werden. Das ist unsere Aufgabe, überall wo wir sind.

Dieser Kampf von uns oppositionellen Linken, Sozialisten und Revolutionären ist niemals vergebens, auch wenn wir nicht immer Erfolg haben. Es geht darum, menschlicher Mensch zu sein um nicht unter der Barbarei zu schweigen.
Wir verdienen es, in der echten Demokratie zu leben. Wir sind die wahre Hoffnung für die ausbeutungslose, klassenlose, staatslose Gesellschaft. Das ist heute sicher ein Traum für morgen. Aber ein schöner Traum … es lohnt sich, uns heute dafür einzusetzen, sich gegen das Unrecht zu wehren.
Die Gefängnisse sind auch ein Teil der Welt.
Sie sind keine Endstation der Auseinandersetzung.
Kein Mensch ist allein, auch im Gefängnis nicht!

Mehmet BAKIR
(Journalist)


---english ---------------------------

Mehmet Bakır is in prison tomorrow!


Hi!

I have pointed out about a week ago that I’ve received the notification which I’ve been waiting for from Bakırköy Execution Prosecutor Office has reached to me. In this one-week period, I’ve completed my preparations before going to the prison. And choosing the prison was included in this preparation.

There is no “suitable” prison in Istanbul for the politic prisoners like me. I saw that it is not possible to determine the prison out of Istanbul over Bakirköy Execution Prosecutor Office. Therefore, I had to choose a town/city like Edirne or Tekirdag where the nearest prisons to Istanbul are and one of them has to take me as prisoner. My choice will be “Edirne F Type Prison”.

Therefore, we are departing with my supporters to Edirne tomorrow morning on 6.th of December 2007.

This corporate lawsuit has started with a police operation in July 2002 with the claim of my being a member of Bolshevik Party/North Kurdistan Turkey and lasted till the end of December 2006.Following period has ended with my receiving the written notification.
Ten persons have been judged in this lawsuit in total and eight of them were sent to prison.

In the lawsuits we have started against tortures done by the police during the inquiry for four days, it was mentioned that “there is no tolerance to torture!” but, it is has been seen not! In spite of the reports of Forensic Medicine Foundation and Human Rights Foundation, no tormenter had any punishment and sent to the prison!
During the inquiry, we were the defendants and we could not use any of our rights!
All of this has never interested Izmir DGM and the court whose name changed first and then the building. Another court was concerned, but in show only! The lawsuits against the tormenter defendants had no result! None of the tormenters accepted the accusations.

Normally, in laws, there was neither a concrete offense, red-handed nor an evidence! In that period, a lot of “European Community Congruity Laws” were being added to the constitution. And there were a lot of judicial reasons in favor of us.

If necessary, they chanced to give punishment with the not-standing laws, and they did! We were directly judged according to the 7/2 component of the 3713 law and the changes in it have not been taken into consideration.
The court thought the reverse! They decided that we were not terrorist with guns but supposedly, we were seen as “terrorists without guns”. We did no violence but they thought that perhaps we will do in future (because we were communists!) and we were considered to have done violence and they gave a new name to the position, “moral compulsion”. Although it seems humorous, the government defined it serious and judged us!
The Supreme Court first agreed with the local court and broke the lawsuit. But, the court insisted on its decision again. The judgment sent to the Supreme Court again. In spite of the break request of the attorney generalship, the 9. Supreme Court Department approved the judgment. This is the nine. Department, which judged Hrant Dink according to the 301. Component by the claim of “Insult to Turkishness”. Where is jus? Where is justice?
And so, it was the permanence of the fascist attitude assumed to the left, socialist and opposing ones. The militarist mentality keeps its domination in Turkey. It countered to the partial democratically progresses, and continues. And wants, to be watched in silence! So, thought that it will do whatever it wants, and continues thinking so. The results of research that TESEV did face to face with 51 judges and prosecutors in a near time have been stated. According to the 26 of these 51, “human rights may be dangerous for the government”, and say “if the subject is my country, I Don’t care of jus or justice!”, and even say, “My personal freedom is useless without my government” (vide, Radikal, 29. November 2007) As well as being prosecutors and adjudicator…Namely being lawyer... Namely being the distributor of justice! Same attitude has been used in our lawsuit.

Shall we keep silent? Shall we shallow?
Never!
I and other defendants of the same lawsuit tried not to keep silent and announce what have done to us, to others and tried to struggle against it as much as we can.
They didn’t leave us any other way except telling how injustice turns into justice by national and international Human Right foundations, occupational foundations and the press. They may put us into prison, they may put us into prison but I won’t keep silent and shallow! We must struggle against the mentality of snubbing the most common personal rights and freedoms why talking about “democracy!”. This is the duty all of us. Everywhere!
The fight of us, the defenders of real democracy, the leftist, opposing, socialist and the revolutionist fight is not a useless one! And must be done in Turkey and in the world! May not be always successful, but this fight is a requirement of being a human and struggling against the barbarism. It may be a dream now… But a nice dream. It is worth struggling against the injustice from now on.

The prisons are the area of this fight, too.
Not the end of fight...
No one is alone, even in prison!

Mehmet BAKIR
(Journalist)



---türkçe--------------------------------------

Mehmet BAKIR yarın hapiste!

Mehmet Bakır’dan hapis öncesi son açıklama…
İstanbul, 05.12.2007




Merhaba!

Bundan yaklaşık bir hafta kadar önce İstanbul-Bakırköy İnfaz Savcılığı’ndan beklediğim yazılı tebligatın nihayet verdiğim adrese ulaştığını belirtmiştim. Geçen bu bir haftalık süreçte hapse girmeden önceki son hazırlıklarımı yaptım. Hangi hapishaneye verileceğimi netleştirmek de bu hazırlığa dâhildi.
İstanbul içinde benim durumumdaki siyasi hükümlülere “uygun ve kalıcı” hapishane yoktur. Bakırköy İnfaz Savcılığı üzerinden İstanbul dışında bir hapishaneyi belirlemenin mümkün olmadığı ortaya çıktı. Bu nedenle İstanbul’a en yakın hapishanelerin bulunduğu Edirne veya Tekirdağ’a gidip beni zorunlu olarak kabul etmek zorunda olacakları bir il/ilçe seçmek gerekiyordu. Bu durumda benim “tercih”im Edirne F-Tipi hapishanesi olacaktır.
Bu nedenle 6 Aralık 2007 Perşembe sabahı, yani yarın, Edirne’ye gitmek üzere beni desteklemek üzere birlikte geleceklerle yola çıkıyoruz.

Benimle birlikte Bolşevik Parti/kuzey Kürdistan-Türkiye örgütüne yönelik olduğu iddiasıyla yapılan polis operasyonu ve ertesinde başlayan bu toplu dava Temmuz 2002’den,2006 Aralık ayı sonuna kadar sürdü. Sonrasındaki süreç ise yazılı tebligatın gelmesiyle geçti.
Bu davada toplam 10 kişi yargılandı. Hapis cezası alan toplam 8 kişidir. Hakkımızda istenen ceza 12 -18 yıldan başlıyordu. 5 yıla yakın süren davanın sonunda ben (Mehmet Bakır), Mehmet Desde, Maksut Karadağ, Şerafettin Parmak, Hüseyin Habip Taşkın “silahsız terör örgütü üyesi olmak”, “manevi cebir kullanmak” suçlamasıyla 30 aylık hapis cezası aldık. Buna ek olarak 1.666.- YTL para cezası, yurtdışı yasağı, kamu haklarından men cezaları verildi. Ömer Güner, Metin Özgünay ve Ergun Yıldırım ise "örgüte yardım ve yataklık etmek"ten hapis ve para cezaları aldılar.
Üyelik suçlamasıyla 6 ay kadar hapis kalıp tutuksuz yargılanmak üzere tahliye edilen 5 kişi şimdi net olarak 18 ay daha hapiste kalacak, 3 kişi ise brüt 8 ay kadar süreyle hapiste oluyor.

Dört günlük polis sorgusu sırasında yapılan işkenceler hakkında açtığımız davalarda işkencecilere güya “işkenceye sıfır tolerans” tanınıyordu ama öyle olmadığı görüldü. Adli Tıp Kurumu ve İnsan Hakları Vakfı raporlarına rağmen ceza alıp hapse giren işkenceci olmadı.
Sorgu sırasında sanık durumunda olan bizlerin hiçbir hakkı tanınmadı. Bütün bunları bizi yargılayan İzmir DGM ve sonrasında önce adı, sonra sadece binası değişen mahkemeyi hiç ilgilendirmedi. İşkence davasına bakan başka bir mahkemeyi de göstermelik olarak ilgilendirdi ve işkenceci sanıklara açılan davalar sonuçsuz kaldı.

Mahkeme süresinde yargılananlardan hiç biri suçlamaları kabul etmedi. Yasalara göre normalinde hapis cezasını gerektiren ne somut bir suç, ne bir suçüstü veya delil vardı. O dönemde artan ölçüde “Avrupa Birliği Uyum Yasaları” çıkıyordu. Normalinde lehimize daha çok hukuki sebep ortaya çıkmıştı. Yasalar değişiyordu, güya “demokratikleşiyorduk”. Mahkeme hiç de öyle düşünmüyordu. Mahkemeye göre hepimiz muhtemelen komünist kimselerdik. Komünistler ise mevcut burjuva devleti yıkıp yerine sınıfsız, sömürüsüz bir iktidar kurmak istediklerine göre, polisin çabaları boşuna gitmemeli ve devleti koruyup kollamak adına devleti yıkmayı önlerine hedef olarak koyanlar henüz bir fiil içinde, şiddet eylemi veya silahlı eylem içinde olmasalar da, cezalandırılmaları gerekiyordu, diye düşündü mahkeme. Ve gerekçeli kararını da yaklaşık bu temelde yazdı. Karar önceden belliydi. “Hukuk”, “adalet”, “adil yargılama”… bunlar mümkün olduğunca kılıfa uydurulmaya çalışıldı. TC Devletinin kimi yasalarına, Avrupa İnsan Hakları Sözleşmesi’ne, Kopenhag Kriterleri’ne uymayan uygulamaları tek tek sıraladıysak da, nafile! Gerekirse artık yürürlükte olmayan maddelerden ceza vermeyi göze aldılar, öyle de yaptılar. Doğrudan yargılandığımız madde olan 3713 sayılı yasanın 7/2. maddesinde yapılan değişiklikler dikkate alınmadı. Davanın iddianamesini en başından beri hazırlayarak üst düzeyde ceza talep eden savcı, karar aşamasında yasal değişiklikler ve isnat edilen suçun niteliğinin değişmesi nedeniyle davanın düşmesini talep emişti. Mahkeme tersini düşündü. Bizim silahlı terörist olmadığımıza karar verdiler ancak sözüm ona “silahsız terörist” olarak görüldük. Şiddet uygulamamıştık ama “manevi cebir” gibi bir kavrama sokularak şiddet uygulamış olsak da muhtemelen gelecekte uygulayacağımızdan (komünistiz ya!), şimdiden şiddet uygulamış gibi değerlendirildik. Gülünecek gibi bulunsa da devlet için cezalandırmak üzere bir tanımlama yapılarak iş ciddiyete bindirildi.
Yargıtay da başta yerel mahkemenin savcısı gibi düşünmüş ve davayı esastan bozmuştu. Mahkeme tekrar kararında ısrar etti. Karar tekrar Yargıtay’a gitti. Yargıtay Başsavcılığı'nın bozma talebine rağmen, Yargıtay 9. Ceza Dairesi bu kez cezayı onadı. Bunu yapan Hrant Dink’in 301. maddeden davasına bakıp gerçek olmayan “Türklüğe hakaret” kararı veren 9. Dairedir yani. Hukuk ve adalet bunun neresinde acaba!?

Sol, sosyalist ve muhalif kesime takınılan malum faşizan tutumun bir devamı daha yaşandı böylece.
Türkiye’de militarist zihniyetin egemenliği sürüyor. Kısmi demokratik iyileştirmelere kafa tuttu, elinden geldiğince kafa tutmaya devam ediyor. Yaptığının da sessizlik içinde kalmasını istiyor. Böylece istediğini rahatlıkla yapabileceğini düşündü, düşünmeyi sürdürüyor. TESEV’in yakın bir zamanda 51 hâkim ve savcıyla yüz yüze yaptığı araştırmanın sonuçları yayınlandı. Örneğin bu 5 kişinin “26’sına göre insan hakları devlet açısından tehlike oluşturabilir”miş. “Benim ülkem sökonusu olduğunda hukuk mukuk dinlemem” diyormuş. “Devletim olmadıktan sonra bireysel özgürlüğüm işe yaramaz” diyebiliyormuş (bkz. Radikal, 29 Kasım 2007). Hem de savcı veya yargıç olarak… Yani hukukçu olarak… Yani “adalet dağıtan” olarak! Benzer yaklaşım yargıladığımız davada da aynı görüşte davrandı.

Susmalı, sineye çekmeli mi?
Asla!
Ben ve aynı davadan yargılanan bazı sanıklar imkânlarımız ölçüsünde sessizlik içinde bizlere ve başkalarına yapılanların yapılmaması gerektiğini duyurmaya, mücadelesini vermeye çalıştık. Ulusal ve uluslar arası çapta insan hakları kuruluşları, mesleki kuruluşlar ve basın nezdinde haksızlığın nasıl hak, adaletsizliğin nasıl adalet haline getirildiğini anlatmaktan başka bir yol bırakmadılar bize.
Hapse koyabilirler. Konabilirim ama susup sineye çekmeyeceğim. “Demokrasi” söylemiyle en sıradan bireysel hak ve özgürlükleri hiçe sayan bir zihniyete karşı mücadele gereklidir. Hepimizin görevidir. Her yerde…
Gerçek demokrasinin savunucularının olan biz muhalif sol/sosyalist/devrimci kesimin mücadelesi boşuna değildir. Türkiye ve dünyada da olmadı. Her zaman başarıya ulaşmasa da uğruna mücadele etmek insan gibi insan olmanın, barbarlığa karşı olmanın bir gereğidir. Demokrasinin savunucuları, gelişmesinin teminatı ve gerçek demokrasinin kurucuları, kurmanın adayları sömürü sistemine kafa tutan, haklı mücadelesinde egemenlerin düzeninin dışında hareket eden muhaliflerdir. Bu, bugün geleceğin bir rüyasıdır. Ama güzel bir rüya… Bunun için ve haksızlığa karşı bugünden direnmeye değer.
Hapishaneler de bu mücadelenin alanlarıdır.
Haklı mücadelenin sonu değildir.
Kimse yalnız değildir, hapishanede bile!

Mehmet BAKIR
(gazeteci)